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Digital-TV von A bis Z - 304 Kürzel und Fachbegriffe

Das Glossar enthńlt zur Zeit Erlńuterungen zu 304 AbkŘrzungen bzw. Fachbegriffen. Zuletzt wurde der Eintrag EWF am 29.08.2021 hinzugefŘgt bzw. bearbeitet.

Hinweis: Hier kann nur schlaglichtartig auf die Themen eingegangen werden. AusfŘhrliches findet sich in den bekannten Quellen.

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KEF (Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten)

Die K. wurde 1975 auf Beschlu├č der Bundesl├Ąnder institutionalisiert. Ihre Aufgabe ist es, den von den ARD-Anstalten, dem ZDF und dem Deutschlandradio angemeldeten Finanzbedarf zu pr├╝fen. „Die ├ťberpr├╝fung bezieht sich darauf, ob sich die Programmentscheidungen im Rahmen des rechtlich umgrenzten Rundfunkauftrages halten und ob der aus ihnen abgeleitete Finanzbedarf im Einklang mit den Grunds├Ątzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit ermittelt worden ist.“ (KEF).
Aus den Ergebnissen der Pr├╝fung ergibt sich eine Empfehlung ├╝ber die H├Âhe der k├╝nftigen Rundfunkgeb├╝hr, die den Ministerpr├Ąsidenten der Bundesl├Ąnder vorgelegt wird. Deren Entscheidung zur H├Âhe der Rundfunkgeb├╝hren findet Eingang in den Rundfunkfinanzierungs-Staatsvertrag. F├╝r die Eintreibung der Geb├╝hren ist die GEZ zust├Ąndig.
Die KEF besteht aus 16 unabh├Ąngigen Sachverst├Ąndigen aus Wirtschaft und Technik. Sie werden auf f├╝nf Jahre von den Ministerpr├Ąsidenten der Bundesl├Ąnder berufen.
Die L├Ąnder haben f├╝r die Geb├╝hrenperiode 2005 bis 2008 den KEF-Vorschlag reduziert und erst mit dreimonatiger Versp├Ątung in Kraft gesetzt. Das Bundesverfassungsgericht erkl├Ąrte das f├╝r verfassungswidrig, da die gegebenen Begr├╝ndungen eine unzul├Ąssige Einflu├čnahme der Politik auf die Anstalten vermuten lie├čen.
Mit dem Beschlu├č der KEF vom Juli 2009, gesperrte Mittel f├╝r DAB nicht frei zu geben, drohte neues Konfliktpotenzial mit den L├Ąndern. Die KEF gab diese Mittel schlie├člich Anfang 2011 frei, nachdem ein nationaler Multiplex mit privaten und DRadio-Programmen auf den Weg gebracht werden konnte.
F├╝r die Periode 2013 bis 2016 schreibt die KEF im Entwurf ihres 18. Berichtes die bisherigen 17,98 Euro monatlich fest. Die sieht sich nicht in der Lage, die Auswirkung des ab 2013 geltenden Rundfunkbeitrages statt der bisherigen Rundfunkgeb├╝hr auf das Gesamtaufkommen an Geldern abzusch├Ątzen. Ergeben sich in der Praxis Mehr- oder Mindereinnahmen wird der Monatsbeitrag nach 2016 angepa├čt.
Hintergrund: KEF-Homepage.


Letzte ─nderung: 08.10.2011



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